Als Reaktion auf N*zis in der Bundeswehrmacht läßt Verteidigungsministerin Uschi von der Leyen derzeit sämtliche Kasernen nach Wehrmachts-Devotionalien durchsuchen. Unter Sammlern werden die teuer gehandelt.
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Das Gesundheitssystem in Deutschland ist gescheitert und bedarf einer grundlegenden Reform!
Als seriöser Politiker habe ich mir dazu intelligente Gedanken gemacht.
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In letzter Zeit wurde mir des öfteren vorgeworfen, daß DiePARTEI und insbesondere ich sexistisch und antifeministisch wären.
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»Es freut mich sehr, daß die lokale SPD endlich auch an dem Punkt angekommen ist, politische Diskussionen losgelöst von Fakten zu führen.
DiePARTEI fordert schon lange, Inhalte zu überwinden.
Und gerade in unseren heutigen postfaktischen Zeiten ist es wichtig, Politik nach Gefühl zu machen. Wir müssen die Gefühle der Bürger stärken
– oder wie ist es sonst zu verstehen, daß das Sicherheitsgefühl verbessert werden muß, nicht aber die Sicherheit?
Wo kämen wir hin, wenn in Berlin keine Kameras bei dem Angriff in der Ubahn zugeschaut hätten, sondern echte Menschen ihn sogar hätten verhindern können? Dann würden Täter doch niemals zu Youtube-Stars!
Ich bitte die SPD daher, die Standorte der Kameras öffentlich zu machen, damit ich meinem Exhibitionismus frönen kann!«
Für DiePARTEI und mich ist die endgültige Wiedervereinigung Ulms mit seiner Südstadt (dem heutigen Neu-Ulm) alternativlos.
Schon aus finanziellen Gründen.
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Um was geht es bei dem sogenannten Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta)? Glaubt man den Politikern auf allen Seiten des Teiches und den Medien, hauptsächlich darum, die Glaubwürdigkeit und die Freihandelsabkommenfähigkeit Europas nicht zu gefährden.
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